Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber

Rahn, Arne
℅ Arne Rahn Mediendesign
Kurzestraße 2, 17034 Neubrandenburg

nachstehend Arne Rahn Mediendesign oder „ich“ bzw. „wir“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können dabei telefonisch, per E-Mail, per Kontaktformular, per Messenger, oder über die Internetseite zustande kommen.

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich deiner Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.

(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die der Kunde verwendet, werden von nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.

2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn

du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast oder
du als Unternehmer eine Leistung buchst
dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

(2) Für den Fall, dass du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende für den Verbraucher günstigere Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast unberührt bleiben.

Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Je nachdem welche Leistung Arne Rahn Mediendesign erbringt, kann es sein, dass zusätzliche Vereinbarungen getroffen werden. Diese Vereinbarungen z.B. ein Webseiten Pflegevertrag, eine SEO Vereinbarung oder auch eine Lizenzvereinbarung zur Nutzung von Grafikleistungen ergänzen die AGB. Im Streitfall gehen die einzelnen getroffenen Vereinbarungen diesen AGB vor.

(4) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Den Stand der AGB findest du am Ende des Dokuments.

(5) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Beauftragung einer Leistung.

(6) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.

3 Vertragsgegenstand und Erstgespräch

(1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Leistungen sein:

Beratung zum Thema Hosting
Beratung zum Thema Webseiten-Elemente
Struktur und Konzeption einer Webseite
Erstellung einer Webseite
Erstellung von Teilen einer Webseite
Fortlaufende Pflege einer Webseite (für die Pflege der Webseite wird ein gesonderter zusätzlicher
Vertrag über Laufzeit, Konditionen etc. geschlossen)
SEO (Für diesen Bereich gibt es eine gesonderte zusätzliche Vereinbarung)
Erstellung von Logos, Grafiken, anderen Designs (im Folgenden Grafikleistungen genannt)

(2) Diese Aufzählung ist nicht abschließend. Die aktuellen Leistungen und Angebote findest Du unter www.arnerahn.de.

(3) In einem ersten Gespräch klärt Arne Rahn Mediendesign – meist telefonisch/persönlich – vor der Angebotserstellung ab, was du benötigst. Dieses Gespräch dient als Grundlage für die Erstellung eines individuellen Angebotes.

Das Erstgespräch (Klärung des Themas, Rahmenbedingungen und Organisatorisches) dauert ca. 60 Min. und ist kostenfrei sowie unverbindlich.

4 Zustandekommen des Vertrages

(1) Grundlage der Vertragsbeziehung ist das jeweils von Arne Rahn Mediendesign vorgelegte Angebot einschließlich zugehöriger Leistungsbeschreibungen. In dem Angebot ist neben dem Honorar auch ein grober Zeitplan dargestellt. Das Angebot gilt, soweit darin keine abweichende Frist angegeben ist, für einen Zeitraum von zwei Wochen ab Zugang des Angebots bei dem Kunden.

(2) Mit Annahme des Angebots akzeptierst du die darin enthaltenen Konditionen und die Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Annahme kann auch per Email oder fernmündlich erfolgen.

5 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten

(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötigt Arne Rahn Mediendesign von dir die folgenden Daten:

E-Mail-Adresse
Vor- und Nachname
Geburtsdatum
Adressdaten (zur ordnungsgemäßen Rechnungserstellung)
Zugangsdaten wenn bereits eine Domain bzw. Hostpaket vorhanden ist
Kontodaten (wenn im Rahmen des Auftrages ein Host Providing/Access Providing erforderlich wird)

(2) Die von dir mitgeteilten Daten verwendet Arne Rahn Mediendesign ohne deine gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung deiner Bestellung(en), etwa zur Einrichtung des digitalen Produktes.

Eine darüberhinausgehende Nutzung deiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf deiner ausdrücklichen Einwilligung.

Du hast die Möglichkeit, diese Einwilligung vor der Abgabe der Bestellung vorzunehmen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt freiwillig und kann von dir jederzeit widerrufen werden.

(3) Ohne zusätzliche Einwilligungen speichert Arne Rahn Mediendesign deine Daten nur im Rahmen unserer steuerrechtlichen und handelsrechtlichen Pflichten.

(4) Bei einer Änderung deiner persönlichen Angaben, bist du selbst für die Aktualisierung verantwortlich. Schicke mir dazu bitte eine E-Mail an hello@arnerahn.de mit deinen geänderten Kontaktdaten.

6 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Als Verbraucher steht dir nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, indem du das Angebot von Arne Rahn Mediendesign angenommen hast.

Du kannst innerhalb von 14 Tagen deine Beauftragung kostenfrei widerrufen, wobei zur Wahrung der Frist die Absendung des entsprechenden Formulars genügt.

(3) Zum gesonderten Widerrufsformular und der Belehrung geht es hier lang

7 Modalitäten der Leistungserbringung bei Grafik-Leistungen

(1) Vor der Veröffentlichung der Leistungen legt Arne Rahn Mediendesign dir die Entwürfe zur Prüfung und Freigabe vor. Soweit nicht anders vereinbart wird, bist du zur inhaltlichen und rechtlichen Prüfung sämtlicher Inhalte verpflichtet. Mit der Freigabe der Arbeiten übernimmst du die Verantwortung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte, insbesondere in sachlicher, technischer und rechtlicher Hinsicht.

(2) Anpassungen von Bildern und Grafiken beinhalten zwei Korrekturläufe. Sind mehr als zwei Korrekturläufe notwendig, wird der Aufwand auf Stundensatzbasis zusätzlich berechnet. Der jeweiligen Stundensatz wurde bereits im aktuellen Angebot mit angegeben.

(3) Nach Vorlage der geschuldeten Anzahl von Konzeptvorschlägen hast du den von dir gewünschten Vorschlag innerhalb von zwei Woche gegenüber Arne Rahn Mediendesign freizugeben. Dieses kann auch per E-Mail erfolgen.

(4) Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale eines der Konzeptvorschläge, kann Arne Rahn Mediendesign nach Ablauf der Zwei-Wochenfrist auf der Basis des Ursprungskonzepts mit der Erstellung der Grafikleistungen fortfahren. Darauf wirst du nochmals hingewiesen.

(5) Lehnst du den Konzeptvorschlag/die Konzeptvorschläge von Arne Rahn Mediendesign in jeweils wesentlich geänderter, deinen Wünschen Rechnung tragender Version mehr als zwei Mal ab, so hat Arne Rahn Mediendesign das Recht, den Vertrag zu beenden und die für die Konzeptentwicklungsphase anteilig vereinbarte bzw. eine angemessene anteilige Vergütung zu verlangen.

(6) Arne Rahn Mediendesign übernimmt keinerlei rechtliche Prüfung der Grafikleistungen, was Markenschutz, Identitätsschutz, Namensschutz oder andere rechtliche Schutzrechte angeht. Diese Prüfungen obliegen alleine dir.

8 Modalitäten der Leistungserbringung bei der Erstellung von Webseiten

(1) Das Grundkonzept beinhaltet ein Basis-Layout der Startseite und einer Unterseite.

(2) Aufgrund der Antworten und Ergebnisse aus dem ersten Gespräch erstellt Arne Rahn Mediendesign ein Angebot und entwickelt maximal 2 Konzeptvorschläge.

(3) Nach Vorlage der geschuldeten Anzahl von Konzeptvorschlägen hast du den von dir gewünschten Vorschlag innerhalb von zwei Wochen gegenüber Arne Rahn Mediendesign freizugeben. Dieses kann per E-Mail erfolgen.

(4) Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale eines der Konzeptvorschläge, kann Arne Rahn Mediendesign nach Ablauf der Zweiwochenfrist auf der Basis des Ursprungskonzepts mit der Erstellung der Website fortfahren. Darauf wird der Kunde nochmals hingewiesen.

(6) Nach Freigabe eines Konzeptvorschlags durch dich erstellt Arne Rahn Mediendesign auf dessen Grundlage zunächst einen Prototyp der Website. Dieser Prototyp hat den geplanten Seitenaufbau (Optik und inhaltliche Elemente), die Struktur und die Navigation der einzelnen Webseiten sowie ihre Verknüpfung untereinander anzudeuten.

Konkrete Inhalte können mit Blindtext und Platzhaltern angedeutet werden. Für die Freigabe des Prototyps gilt der Abs. 3 entsprechend.

(7) Das Impressum wird auf Basis der Informationen von dir erstellt. Arne Rahn Mediendesign übernimmt keine rechtliche Haftung für die Richtigkeit. Eine datenschutzrechtliche und rechtliche Beratung wird nicht durchgeführt.

9 Erstellung von Grafikleistungen und Webdesign durch Arne Rahn Mediendesign

(1) Nach Freigabe des Konzepts durch dich oder dem Verstreichen der Abnahme Frist von 2 Wochen ohne Rückmeldung von dir bezogen auf Änderungswünsche etc. gem. Ziffer 7 Abs.4 S.2 (Grafik) bzw. Ziffer 8 Abs. 4 Nr.2 (Webdesgin) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstellt Arne Rahn Mediendesign die Grafikleistung entsprechend, den Informationen, die sich anhand der Antworten aus dem Erstgespräch und der bisherigen Kommunikation der Parteien, ergeben.

(2) Nach Freigabe des Konzepts durch dich oder dem Verstreichen der Zwei-Wochen-Frist ohne Rückmeldung von dir bezogen auf Änderungswünsche etc. gem. Ziffer 7 Abs. 4 S. 2 bzw. Ziffer 8 Abs. 4 S. 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstellt Arne Rahn Mediendesign das Design/ bzw. die Website entsprechend der eingeholten Informationen/ des Programmierungs-Codes, der sich aus der Vorababfrage ergeben hat. Das gilt weiterhin für jede einzelne Webseite, sowie durch Einbindung der vereinbarten Elemente in die Codes der Webseiten und durch Verknüpfung der einzelnen Webseiten untereinander gemäß der vorgesehenen Struktur.

(3) Arne Rahn Mediendesign erstellt eine Webseite, die responsiv ist und sich somit in der Darstellung auf unterschiedliche Endgeräte (Smartphones, Tablets, Desktop) anpasst. Da Internetseiten und Konfigurationen der verschiedenen Endgeräte dynamischer Natur sind, kann Arne Rahn Mediendesign keine Garantie auf korrekte Darstellungen geben.

(4) Arne Rahn Mediendesign hat die erstellte Website nach Fertigstellung in deinen Verfügungsbereich zu übertragen. Arne Rahn Mediendesign kann dies durch Heraufladen der Daten auf einen von dir angegebenen und durch Übermittlung der Zugangsdaten zugänglich gemachten Server oder auf sonstige, dir zumutbare Weise, bewerkstelligen.

10 Bildlizenzen

(1) Falls Arne Rahn Mediendesign im Auftrag des Kunden kostenlose Bildlizenzen nutzt, erfolgt dieses nach bestem Wissen. Eine Haftung für den Rechteerwerb kann aber nicht übernommen werden. Der Kunde ist sich dessen bewusst und stellt Arne Rahn Mediendesign von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

11 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte für Grafikleistungen / Unterlagen / Entwürfen

(1) Arne Rahn Mediendesign behält sich sämtliche geistige Eigentumsrechte an den von Arne Rahn Mediendesign erstellten Grafikleistungen, Unterlagen, Präsentationen und Entwürfen vor. Die Bearbeitung, Vervielfältigung, Weitergabe oder sonstige Nutzung bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung durch Arne Rahn Mediendesign und ist entsprechend zu vergüten.

(2) Soweit zur Erfüllung der Vertragsbeziehung erforderlich, räumt Arne Rahn Mediendesign dir die Nutzungsrechte an den geistigen Eigentumsrechten der von Arne Rahn Mediendesign erbrachten Leistungen für die konkret vereinbarte Nutzung ein. Der Umfang derartiger Rechtseinräumungen richtet sich in räumlicher, zeitlicher und sachlicher Hinsicht ausschließlich nach der vertraglichen Vereinbarung und dem Vertragszweck. § 31 Abs. 5 UrhG findet auch auf sämtliche nicht urheberrechtlich geschützte Leistungen entsprechende Anwendung. Eine Übertragung von Rechten erfolgt nur, soweit dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Für diesen Zweck nutzt Arne Rahn Mediendesign eine gesonderte Lizenzvereinbarung. Du erwirbst die vertraglich vereinbarten Rechte erst mit vollständiger Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Auftrag.

(3) Wünschst du nach Abschluss des Auftrages ein erweitertes Nutzungsrecht für die oben genannten Dokumente, ist Arne Rahn Mediendesign zu informieren bzw. die Datei anzufragen. Für die Erweiterung fallen Nutzungsgebühren an, die je nach Umfang des Nutzungsrechtes zu berechnen sind. Bei der Bereitstellung einer offenen Datei kann die doppelte Vergütung des vorherigen Auftrages als Vergütung erhoben werden.

(4) Bei Arne Rahn Mediendesign verbleibt das Eigentum an den Entwürfen, Unterlagen, Programmierungen, sowie digitalen Datenträgern, die für die Durchführung des Kundenauftrages erstellt worden sind.

(5) Auf Anfrage durch Arne Rahn Mediendesign bist du verpflichtet, Arne Rahn Mediendesign Auskunft über den Umfang der Nutzung der Leistungen zu erteilen.

(6) Die Übertragung der dir eingeräumten Rechte an Dritte oder eine Nutzung für andere als die vertraglich vereinbarten Zwecke bedarf im Einzelfall der gesonderten schriftlichen Zustimmung durch Arne Rahn Mediendesign.

(7) Für den Bereich Grafikdesign und Logodesign wird eine gesonderte Lizenzvereinbarung zwischen den Parteien geschlossen. Diese gilt zusätzlich zu den AGB und geht diesen im Zweifelsfall vor.

12 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte für Webseiten

(1) Die an der Gesamt-Website, den einzelnen Unterseiten sowie ggf. eingebundenen Elementen entstehenden Urheberrechte liegen bei Arne Rahn Mediendesign.

Sämtliche Nutzungsrechte hieran für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten räumt Arne Rahn Mediendesign, bis auf die Einschränkungen in Abs. 5 dieser Ziffer, ohne inhaltliche, räumliche oder zeitliche Beschränkung vollumfänglich dem Kunden ein. Die Rechtseinräumung ist insbesondere nicht auf Nutzungen im Internet beschränkt, sondern umfasst auch die Verwertung auf andere Arten und Weisen, z.B. in Rundfunk und Fernsehen, auf CD-ROM, in Printversionen sowie auf alle anderen möglichen Arten.

Die Nutzungsrechte bleiben auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen dir und Arne Rahn Mediendesign bis zum Ende der gesetzlichen Schutzfrist bei dir. Die Nutzungsrechtseinräumung gilt auch für Rechte, die auf Grund neuer Gesetzeslage oder aus anderen Gründen nachträglich entstehen. Alle Rechte sind durch dich ganz oder teilweise weiter übertragbar und unterlizenzierbar.

(2) Die Rechtseinräumung wird gem. §158 Abs.1 BGB jedoch erst wirksam, wenn du die gemäß dem Angebot von Arne Rahn Mediendesign festgelegte Vergütung samt bisheriger Auslagen vollständig bezahlt hast. Arne Rahn Mediendesign kann eine Verwertung der Website oder einzelner Elemente vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte nach diesem Abschnitt findet dadurch aber nicht statt.

(3) Im Hinblick auf etwaig von dieser Nutzungsrechtseinräumung nicht erfasste Nutzungsarten räumt Arne Rahn Mediendesign dem Kunden eine Option zu angemessenen Bedingungen sowie ein Eintrittsrecht in jeden Vertrag zwischen dem Webdesigner und einem Dritten in Bezug auf die vertragsgegenständliche Website und alle hierfür geschaffenen Werke zu denselben Bedingungen ein.

(4) Du bist berechtigt, die vertragsgegenständliche Website auch in Verbindung mit anderen Werken auszuwerten, sie zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen oder zu löschen, sie selbst oder durch andere Webdesigner umzugestalten, zu zerlegen, neu zusammenzusetzen oder in andere Sprachen zu übersetzen.

(5) Du bist berechtigt, die vertragsgegenständliche Website auch in Verbindung mit anderen Werken auszuwerten. Arne Rahn Mediendesign hat die Webseitenpflege durch eine gesonderte Vereinbarung übernommen. Während der Laufzeit dieses Vertrages ist ausschließlich Arne Rahn Mediendesign oder eine von ihm eingesetzte Person berechtigt, die Webseite zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen. Dieses erfolgt selbstverständlich immer in Absprache mit dir.

(6) Arne Rahn Mediendesign ist nicht ausschließlich berechtigt, die vertragsgegenständliche Website jederzeit zu Demonstrationszwecken oder als Referenz für seine Arbeit zu benutzen. Zu diesem Zwecke kann Arne Rahn Mediendesign u.a. Vervielfältigungen einzelner Teile der Website (z.B. Thumbnails) – insbesondere der Startseite – herstellen, die Website öffentlich zeigen, ausstellen, vorführen, senden, in Newslettern und auf Social Media (z.B. Facebook, Instagram) präsentieren oder auf sonstige Weise verwerten. Dein Unternehmensname darf dabei genannt werden.

Arne Rahn Mediendesign muss hierbei jedoch stets auf deine Rechte Rücksicht nehmen, auf diese an der üblichen Stelle hinweisen und dich nennen. Das Recht erstreckt sich auf die vertragsgegenständliche Website in der von Arne Rahn Mediendesign abgelieferten Version sowie auf spätere Versionen, sofern der ursprüngliche Gestaltungsgehalt gegenüber den Veränderungen nicht völlig in den Hintergrund getreten ist.

(7) Arne Rahn Mediendesign ermächtigt dich als Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte hiermit unwiderruflich, die ihm übertragenen Rechte gegen Rechtsverletzer jederzeit im eigenen Namen geltend zu machen, insbesondere im eigenen Namen gegen jede unzulässige Verwendung der Website, einzelner Webseiten oder einzelner Elemente vorzugehen. Das Recht von Arne Rahn Mediendesign, selbst gegen diese unzulässigen Verwendungen vorzugehen, ist ausgeschlossen.

(8) Arne Rahn Mediendesign hat Anspruch auf Nennung seines Namens als Urheber in Form eines Vermerks auf jeder von Arne Rahn Mediendesign erstellten Webseite.

Arne Rahn Mediendesign darf diesen Copyright-Vermerk selbst anbringen und du bist nicht dazu berechtigt, ihn ohne Zustimmung von Arne Rahn Mediendesign zu entfernen. Bei nachträglichen Veränderungen der Website, die über deren bloße Aktualisierung hinausgehen, hast du den Copyright-Vermerk entsprechend zu aktualisieren und auf die nachträgliche Veränderung hinzuweisen. Möchtest du davon absehen, hast du Arne Rahn Mediendesign einen zwischen den Parteien abzustimmenden Betrag zu zahlen.

13 Abnahme der Webseite / der Grafikleistungen

(1) Nach Fertigstellung der Webseite hast du die Webseite innerhalb von 14 Tagen auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Webseite als ordnungsgemäß erstellt abgenommen.

(2) Nach Fertigstellung der Grafikleistung hast du die Grafikleistung innerhalb von 7 Tagen auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Grafikleistung als ordnungsgemäß erstellt abgenommen.

(3) Im Rahmen der Abnahme stellt Arne Rahn Mediendesign eine Checkliste zur Verfügung, die du für die Abnahme der Webseite abarbeiten kannst. Eventuelle Mängel sowohl an der Webseite oder der Grafikleistung müssen schriftlich (E-Mail ausreichend) an Arne Rahn Mediendesign übermittelt werden.

14 Fristen von Arne Rahn Mediendesign und höhere Gewalt

(1) Für Arne Rahn Mediendesign vorgesehene Fristen sind stets freibleibend und nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich im Einzelfall schriftlich als Fixtermin vereinbart sind.

(2) Die Einhaltung eines Termins oder einer als verbindlich vereinbarten Frist durch Arne Rahn Mediendesign setzt voraus, dass Arne Rahn Mediendesign sämtliche, von dir zu beschaffende Informationen, Freigaben oder sonstige Beiträge, einschließlich fälliger Abschlagszahlungen, rechtzeitig erhalten hat. Ist dies nicht der Fall oder beruht die Nichteinhaltung einer Frist auf Umständen, die seitens Arne Rahn Mediendesign nicht zu vertreten sind, so verlängert sich die Frist mindestens für den Zeitraum, in dem diese Umstände bestanden.

(3) Höhere Gewalt, unabwendbare Umstände oder andere unvorhersehbare, schwerwiegende und unverschuldete Ereignisse, die die Erbringung der Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweilige Partei, die Erfüllung der Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben.

15 Vergütungsmodalitäten

(1) Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage der im jeweiligen Angebot von Arne Rahn Mediendesign genannten Honorare und der dort angegebenen Fälligkeit. Nach § 19 UstG weise ich als Kleinunternehmer keine USt. aus.

(2) Die auf Wunsch des Kunden erfolgte Erstellung von Entwürfen durch Arne Rahn Mediendesign ist vergütungspflichtig. Die Abrechnung durch Arne Rahn Mediendesign erfolgt aufwandsbezogen nach den vereinbarten oder, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung besteht, von Arne Rahn Mediendesign üblicherweise berechneten, marktüblichen Stundensätzen. Die Vergütungspflicht besteht auch, wenn die vorgelegten Entwürfe durch dich nicht abgenommen werden.

(3) Abweichungen von dem ursprünglichen Angebot, Unterstützung bei Drittsoftware oder bei technischen Problemen, die durch Dritte verursacht sind, muss der Kunde gesondert vergüten. Die Vergütung richtet sich nach dem Aufwand.

(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von Arne Rahn Mediendesign ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen des Kunden.

(5) Soweit du Leistungen von Arne Rahn Mediendesign in größerem Umfang als zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorgesehen nutzt, so dass die vereinbarte Vergütung in auffälligem Missverhältnis zu den Erträgen und Vorteilen aus der Nutzung der Leistungen steht, ist der Kunde auf Verlangen verpflichtet, in eine Änderung des Vertrages einzuwilligen, die eine nach den Umständen angemessene Vergütung von Arne Rahn Mediendesign gewährt.

16 Rechnungsstellung, Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt

(1) Arne Rahn Mediendesign ist berechtigt, nach Auftragserteilung eine Abschlagszahlung über 50% der vereinbarten oder zu erwartenden Vergütung in Rechnung zu stellen. Im Übrigen ist Arne Rahn Mediendesign berechtigt, dem Kunden Abschlagszahlungen über bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen.

(2) Die Rechnungsstellung durch Arne Rahn Mediendesign erfolgt nach Erbringung der Teil- bzw. Gesamtleistung.

(3) Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an dich versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 14 Tagen an Arne Rahn Mediendesign zu zahlen.

(4) Grundsätzlich müssen mindestens 50% der Gesamtsumme direkt nach Auftragserteilung gezahlt werden. Der Rest ist dann spätestens nach der erfolgten letzten Beratung fällig.

(5) Gerätst du in Zahlungsverzug oder sonst in Verzug, ist Arne Rahn Mediendesign berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Neben Verzugszinsen in gesetzlich bestimmter Höhe hast du je Mahnung durch Arne Rahn Mediendesign 5,00 EUR zu zahlen. Arne Rahn Mediendesign ist weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von Arne Rahn Mediendesign.

(6) In einigen Fällen bietet Arne Rahn Mediendesign auch eine Ratenzahlung an. Der Gesamtbetrag ist dabei im Vergleich zu einer vollständigen Zahlung erhöht. Eine vorzeitige Kündigung einer getroffenen Ratenzahlungsvereinbarung ist im Wege vorzeitiger Rückzahlung möglich- Du hast das Recht jederzeit die vollständige Summe (dann aber den erhöhten Ratenzahlungsbetrag) vor Ablauf der vereinbarten Zeit zum Teil oder Insgesamt zuzahlen.

(7) Es fallen für verspätete Zahlungen sowohl bei Rechnungskauf als auch bei Ratenkauf als auch bei der Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift Verzugszinsen in vereinbarter Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen kann ich die offene Forderung zur Betreibung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem Fall können dir Kosten für anwaltliche Vertretung entstehen.

(8) Haben wir eine Ratenzahlung vereinbart und du zahlst nach einer Mahnung in Textform und Nachfristsetzung nicht, bin ich berechtigt die Ratenzahlung vorzeitig zu beenden und der gesamte noch offene Betrag wird dann sofort fällig.

(9) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.

17 Beendigung des Vertrages

(1) Der Vertrag ist aus wichtigem Grunde fristlos kündbar. Ein wichtiger Grund ist immer dann gegeben, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen den Vertragsparteien aufgrund des vom anderen Vertragspartner gesetzten Grundes für den kündigenden Vertragspartner so nachhaltig gestört ist, dass eine Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zumutbar ist.

(2) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor:

bei Nichtzahlung der Anzahlung
bei wiederholtem Versäumnis der Mitwirkungspflichten durch den Kunden
bei Wechsel der Gesellschafter oder Anteilseigner der anderen Vertragspartei, sofern sich daraus ein sachlicher Grund gegen eine Vertragsfortführung ergibt,
bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die andere Vertragspartei oder Ablehnung der Eröffnung mangels Masse oder Liquidation oder Ähnliches mit Auswirkungen auf die ungestörte Durchführung dieses Lizenzvertrages, insbesondere der Einstellung des Geschäftsbetriebs.

(3) Bis zum Zeitpunkt der Kündigung sind Arne Rahn Mediendesign sämtliche angefallenen Honorare zu zahlen.

18 Übertragung des Vertrages

(1) Arne Rahn Mediendesign ist berechtigt, zur Erbringung der vereinbarten Leistungen oder Teilen hiervon im eigenen Namen Subunternehmer hinzuzuziehen, ohne dass es hierzu einer gesonderten Zustimmung durch dich als Kunde bedarf.

(2) Möchtest du deine Webseite von einem Dritten künftig betreuen lassen, hast du einen angemessenen Betrag für die Übergabe zu zahlen. Dieser Betrag wird von Arne Rahn Mediendesign marktüblich festgelegt.

19 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Du stellt Arne Rahn Mediendesign zur Erfüllung der Leistungen wie z.B. der Webseitenpflege seine Log-In Daten bereit. Arne Rahn Mediendesign gibt diese Daten nicht weiter und sorgt – im Rahmen des Zumutbaren – dafür, dass die Daten anderen nicht zugänglich sind.

(2) Arne Rahn Mediendesign bietet eine Vertraulichkeitsvereinbarung und auch – je nach Auftrag – den Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrages an.

(3) Die Vertragspartner werden über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit der jeweils anderen Partei Dritten gegenüber verwenden.

20 Know-how Schutz und Geschäftsgeheimnis

(1) Du bist dir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die du während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise meiner Leistungserbringung erhältst (von mir entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-How) verwenden und die aufgrund insbesondere gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichtest du dich das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren. Zudem bist du nicht berechtigt, diese Informationen außerhalb unseres Vertrages zu nutzen. Die kommerzielle Nutzung ist in jedem Fall untersagt und bedarf immer einer ausdrücklichen Erlaubnis meinerseits.

Im Rahmen eines abgestimmten Testimonials bist du berechtigt über die Art und Weise der Zusammenarbeit mit mir zu sprechen/zu schreiben.

Die Verpflichtung, das Geschäftsgeheimnis zu wahren, wirkt über das Ende der Zusammenarbeit der Parteien hinaus.

(2) Nicht von der Geheimhaltung sind folgende Informationen, die bereits vor Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren, die unabhängig von mir entwickelt wurden, bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne Verschulden des Auftragnehmers öffentlich zugänglich wurden.

(3) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.

21 Haftung von Arne Rahn Mediendesign und Verjährung

(1) Arne Rahn Mediendesign haftet dir gegenüber, außer in Fällen der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit und bei Verletzung von Hauptleistungspflichten, auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

(2) Im Übrigen ist die Haftung von Arne Rahn Mediendesign auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Eine Erstattung des vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schadens ist zudem auf höchstens den 3 – fachen Betrag des Auftrages begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden wird ausgeschlossen.

(3) Farben werden von dir nach Vorlagen ausgewählt. Es ist unvermeidbar, dass es beim Druck-/Produktionsvorgang zu minimalen Farbabweichungen kommen kann. Die Parteien sind sich daher einig, dass geringfügige Farbabweichungen keinen Sachmangel i.S.d. § 434 BGB begründen.

(4) Die Prüfung von Rechtsfragen hinsichtlich der Leistungen von Arne Rahn Mediendesign, insbesondere aber nicht beschränkt auf die Bereiche des Urheber-, Design-, Marken- oder Wettbewerbsrechts alleinige Verantwortung von dir und nicht Aufgabe von Arne Rahn Mediendesign. Arne Rahn Mediendesign haftet daher insbesondere nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts oder der Gestaltung der Leistungen sowie inhaltlichen Angaben zu Produkten, Leistungen der Kunden oder den Geschäftsbetrieb des Kunden.

(5) Wird Arne Rahn Mediendesign von Dritten aufgrund der Gestaltung oder des Inhalts der Leistungen auf Unterlassung oder Schadensersatz in Anspruch genommen, stellst du Arne Rahn Mediendesign von der Haftung frei und erstattest Arne Rahn Mediendesign sämtliche zur Rechtsverteidigung entstandene Aufwendungen. Der Vergütungsanspruch von Arne Rahn Mediendesign bleibt hiervon unberührt.

(6) Für Schäden an durch den Kunden überlassenen Unterlagen, insbesondere Dokumente, Vorlagen, Filmen, Displays, Daten, Texte, Layouts etc., ist die Haftung von Arne Rahn Mediendesign auf den Materialwert der überlassenen Informationen beschränkt. Für den Verlust von Daten haftet Arne Rahn Mediendesign nur, wenn die Haftungsvoraussetzungen vorliegen und insoweit der Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen des Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre.

(7) Soweit nicht im Einzelfall eine nachträgliche Konkretisierung einzelner Leistungen vereinbart ist, besteht im Rahmen des Auftrags des Kunden Gestaltungsfreiheit für Arne Rahn Mediendesign. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung einzelner Leistungen sind ausgeschlossen.

(8) Arne Rahn Mediendesign haftet nicht für die Verfügbarkeit oder korrekte Funktion von Infrastrukturen, Software oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Arne Rahn Mediendesign liegen.

(9) Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistung von Kaufleuten gegenüber Arne Rahn Mediendesign verjähren – außer bei Vorsatz – nach einem Zeitraum von einem Jahr, soweit keine kürzere gesetzliche Verjährungsfrist greift.

(10) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten für alle erbrachten Leistungen von Arne Rahn Mediendesign. Zudem gelten die Haftungsbeschränkungen entsprechend für Mitarbeiter oder gesetzliche Vertreter von Arne Rahn Mediendesign sowie Dritten, die durch Arne Rahn Mediendesign eingeschaltet wurden.

22 Änderung dieser AGB

(1) Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Ich informiere dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14 tägiges Widerrufsrecht.

23 Schlussbestimmungen

(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail ausreichend ist.

(2) Soweit du bei Abschluss des Vertrages deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hattest und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt hast oder dein Wohnsitz oder dein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz meines Unternehmens in Neubrandenburg (Mecklenburg/Vorpommern).

(3) Wir weisen dich darauf hin, dass dir neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu findest du in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse:

http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(4) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder ein Teil einer Bestimmung unwirksam sein oder werden oder sollte eine ausfüllungsbedürftige Regelungslücke auftreten, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine etwaige unwirksame Bestimmung durch eine neue Bestimmung zu ersetzen, die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. In gleicher Weise werden die Vertragspartner eine etwaig ausfüllungsbedürftige Regelungslücke schließen.

Version der AGB: Ver. 1

Stand der AGB: 18. Juli 2019

WIDERRUFSRECHT für Verbraucher

Als Verbraucher hast du das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

Dir steht kein Widerrufsrecht zu, wenn du ausdrücklich bei deiner Buchung zugestimmt hast, dass bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen werden soll. Damit hast du auf dein Widerrufsrecht wirksam verzichtet. Wir haben dich darauf vor Kaufabschluss hingewiesen.

Fristbeginn bei Beratungen

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Der Vertragsschluss kommt an dem Tag zustande, an dem du das Angebot von Arne Rahn Mediendesign angenommen hast oder du eine Bestätigungsmail für deine online Buchung bekommst.

Für jede Buchung steht dir ein eigenes 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns

Arne Rahn Mediendesign
Inh. Arne Rahn
Kurzestr. 2, 17034 Neubrandenburg (Mecklenburg/Vorpommern)
Kontakt – E-Mail Adresse: hello@arnerahn.de

in einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür dieses Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hast du die Zahlung als Banküberweisung getätigt, schicke bitte noch einmal deine Kontodaten mit, da wir auf dem Kontoauszug nur einen Teil deiner Kontodaten sehen können.

Allgemeine Geschäfts­bedingungen